Letzte Aktualisierung: 16. Dezember 2021
Datum des Inkrafttretens: 23. Dezember 2021
Gilt für die folgende Software: Rokid AR (im Folgenden als „die Software“ oder „die APP“ bezeichnet)
Software-Nutzungsvereinbarung
Die Software-Nutzungsvereinbarung (die „Vereinbarung“) wird zwischen Ihnen (bzw. dem/der „Benutzer/-in“, d. h.
alle
natürlichen oder juristischen Personen, die sich registrieren bzw. ein Benutzerkonto erstellen, anmelden und/oder
unsere Dienstleistungen nutzen oder durchsuchen), der Rokid Corporation Ltd., ihren Tochtergesellschaften und
verbundenen Unternehmen (im Folgenden als „Rokid“ oder „Wir/wir“ bezeichnet) sowie unseren betrieblichen
Kooperationspartnern (im Folgenden als „Kooperationspartner“ bezeichnet) in Bezug auf die Software und die darüber
bereitgestellten Dienstleistungen (im Folgenden als „Produkte und Dienstleistungen von Rokid“ bezeichnet)
geschlossen.
Der/die Benutzer/-in ist verpflichtet, sämtliche der in dieser Vereinbarung aufgeführten Bedingungen und
Bestimmungen,
und zwar insbesondere jene, die sich auf den Ausschluss der Haftung von Rokid oder die Einschränkung der Rechte
der
Benutzerinnen und Benutzer beziehen, sorgfältig zu lesen und vollständig zu verstehen. Lesen Sie diese
Vereinbarung
sorgfältig durch und entscheiden Sie im Anschluss daran, ob Sie deren Inhalte akzeptieren oder ablehnen
(Minderjährige
sollten beim Lesen dieser Vereinbarung in Begleitung ihrer/ihres Erziehungsberechtigten sein). Wenn Sie nicht alle
in
dieser Vereinbarung aufgeführten Bedingungen und Bestimmungen akzeptieren, können Sie sich nicht registrieren bzw.
kein Benutzerkonto erstellen, anmelden oder die in dieser Vereinbarung genannten Dienstleistungen nutzen. Durch
die
Registrierung bzw. die Erstellung eines Benutzerkontos, die Anmeldung mit Ihren Kontoinformationen und die Nutzung
der
Software erklären Sie sich damit einverstanden, diese Vereinbarung und sämtliche der darin aufgeführten
Bedingungen
und Bestimmungen zu akzeptieren bzw. als verbindlich anzuerkennen.
Wenn Sie diese Vereinbarung akzeptieren, bedeutet dies, dass Sie freiwillig sämtliche der darin enthaltenen
Bedingungen und Bestimmungen einhalten und als verbindlich anerkennen. Die Vereinbarung kann jederzeit und ohne
vorherige Ankündigung geändert werden, da gelegentlich eine Verbesserung und/oder Aktualisierung der Produkte und
Dienstleistungen erfolgt. Nach der Veröffentlichung einer neuen Version dieser Vereinbarung ersetzen die
Bedingungen
und Bestimmungen, an denen Änderungen vorgenommen wurden, die jeweiligen Bedingungen und Bestimmungen, die bisher
gültig waren, und finden in dieser Software-Anwendung. Sollten Sie mit einer Änderung nicht einverstanden sein,
liegt
es in Ihrer Verantwortung, die Initiative zu ergreifen und zu kündigen bzw. Ihre Nutzung der Produkte und
Dienstleistungen einzustellen. Wenn Sie die Produkte und Dienstleistungen weiterhin nutzen, entspricht dies einer
Einverständnisverklärung hinsichtlich der geänderten Vereinbarung.
I. Dazugehörige Begriffsbestimmungen:
1.1 Individuelle Benutzer/-innen: Personen, die sich unter Angabe persönlicher Daten (u. a. ihrer Telefonnummer)
registrieren bzw. ein Benutzerkonto erstellen und die Software nutzen.
1.2 Kommerzielle Benutzer/-innen: Natürliche oder juristische Personen darunter u. a. Unternehmen, Behörden,
sonstige
Organisationen, Personengesellschaften oder individuelle industrielle und gewerbliche Haushalte (im Folgenden als
„kommerzielle Benutzer“ zusammengefasst), die sich registrieren bzw. ein Benutzerkonto erstellen, sich anmelden,
die
Software und die darüber bereitgestellten Dienstleistungen nutzen und dadurch das Recht haben, diese zu verwalten.
Kommerzielle Benutzer/-innen sind berechtigt, individuelle Benutzer/-innen als Endbenutzer/-innen der jeweiligen
lizenzierten Domäne einzuladen und ihnen eine Nutzungsgenehmigung für die Software zu erteilen.
1.3 Endbenutzer/-innen: Einzelpersonen bzw. individuelle Benutzer/-innen, die bezüglich der Nutzung der über die
Software bereitgestellten Dienstleistungen eine Genehmigung von einer/einem kommerziellen Benutzerin/Benutzer
erhalten
haben; eingeladene Einzelpersonen oder individuelle Benutzer/-innen, die einer lizenzierten Domäne beigetreten
sind,
um die über die Software bereitgestellten Dienstleistungen zu nutzen. Werden Sie von einem/einer kommerziellen
Benutzer/-in dazu eingeladen, seiner/ihrer lizenzierten Domäne beizutreten, erhalten Sie zunächst eine
entsprechende
Einladung, die Ihnen die Möglichkeit bietet, dem Beitritt zuzustimmen oder den Beitritt abzulehnen.
1.4 Administrator/-in für kommerzielle Benutzer/-innen: Eine ernannte Person oder ernannte Personen, die befugt
ist
bzw. sind, das lizenzierte System für die Endbenutzer/-innen im Hintergrund zu verwalten.
1.5 Von einem/einer kommerziellen Benutzer/-in kontrollierte Daten: Informationen und Daten werden übermittelt
oder
erstellt, wenn eine kommerzielle Benutzerin/ein kommerzieller Benutzer oder ihre/seine Endbenutzer die Software
verwenden. Dies ist z. B. der Fall, wenn von einem/einer kommerziellen Benutzer/-in Informationen übermittelt
werden;
von einem/einer kommerziellen Benutzer/-in Informationen von seinen/ihren Endbenutzern angefordert werden;
Informationen von einem/einer kommerziellen Benutzer/-in seinen/ihren Endbenutzern zugewiesen werden; einem/einer
kommerziellen Benutzer/-in von seinen/ihren Endbenutzern zur Verfügung gestellte Informationen zur Erledigung von
Aufgaben und zur Verwaltung des Tagesgeschäfts verwendet werden.
1.6 Rokid: Rokid Corporation Ltd. und die mit ihr verbundenen Unternehmen. Rokid ist der Anbieter der Software und
der
darüber bereitgestellten Dienstleistungen.
II. Kontoerstellung und Nutzung
2.1 Kontoerstellung und Nutzung der Dienstleistungen
1) Angenommen, Sie möchten auf weitere Produkte, Programme, Dienstleistungen und Funktionen zugreifen. In diesem
Fall
müssen Sie zunächst einmal ein Benutzerkonto erstellen und die dafür erforderlichen personenbezogenen
Informationen
angeben. Sie können Ihr Benutzerkonto gemäß den Anweisungen der Software jederzeit löschen bzw. kündigen. Auf der
Grundlage dieser Vereinbarung entscheiden wird dann, ob wir Ihr Konto entweder weiterhin bestehen lassen oder
unwiderruflich löschen.
2) Sie haben die Möglichkeit, die Software über Mobilgeräte, Brillen, das Internet und andere von Rokid
bereitgestellte Endgeräte zu nutzen. Wenn Sie die über die Software bereitgestellten Dienstleistungen nutzen,
müssen
Sie eine für Ihre Endgeräte, Systeme usw. geeignete Softwareversion auswählen. Anderenfalls besteht die
Möglichkeit,
dass die Dienstleistungen nicht oder nicht ordnungsgemäß funktionieren.
3) Ein/eine Administrator/-in für kommerzielle Benutzer/-innen kann ein Geschäftskonto über die Software
beantragen
und ein Verwaltungskonto einrichten. In diesem Fall kann der/die Administrator/-in ein Adressbuch von Mitgliedern
des
Unternehmens/der Organisation hochladen und verwalten und sie als Endbenutzer/-innen einladen.
4) Rokid kann die für kostenpflichtige Dienstleistungen standardmäßig verwendeten Zahlungsmethoden und damit
einhergehenden Verfahren im Bedarfsfall jederzeit überarbeiten oder ändern. Rokid wird die Benutzer/-innen über
die
Überarbeitung, etwaige Änderungen oder die Anpassung der Gebühren auf den entsprechenden Seiten der
Dienstleistungen
im Voraus benachrichtigen bzw. eine entsprechende Ankündigung veröffentlichen. Sollten Sie mit einer Änderung
nicht
einverstanden sein, liegt es in Ihrer Verantwortung, die Initiative zu ergreifen und die Dienstleistungen zu
kündigen
bzw. Ihre Nutzung der Dienstleistungen einzustellen.
5) Mit der Beantragung und Nutzung des Rokid-Kontos erklären Sie sich damit einverstanden, ein Verhalten an den
Tag
zu legen, dass mit dieser Vereinbarung und sämtlichen der geltenden Vereinbarungen, Geschäftsbestimmungen,
Richtlinien
und anderen Inhalten der Dienstleistungen, die Rokid möglicherweise in der Zukunft veröffentlicht, im Einklang
ist.
Sobald einer oder mehrere der oben beschriebenen Inhalte offiziell veröffentlicht wird/werden, stellt er bzw.
stellen
sie einen integralen Bestandteil dieser Vereinbarung dar, den Sie ebenfalls zu achten haben.
2.2 Verpflichtungen und Haftungen der Benutzer/-innen
1) Mit der Registrierung bzw. der Erstellung eines Benutzerkontos und der tatsächlichen Nutzung der auf unserer
Plattform angebotenen Dienstleistungen bestätigen Sie, dass Sie die volle zivilrechtliche Handlungsfähigkeit
besitzen,
die gemäß den Gesetzen des Landes, in dem Sie sich aufhalten, für Handlungen dieser Art erforderlich ist. Sollten
Sie
nicht über die oben genannten Qualifikationen verfügen, dürfen Sie die Software nur mit Zustimmung und unter
Anleitung
Ihres gesetzlichen Vormunds nutzen. Sie und Ihr gesetzlicher Vormund tragen gemäß den geltenden Gesetzen und
Rechtsvorschriften sämtliche der sich daraus ergebenden Konsequenzen.
2) Sie verstehen und stimmen zu, dass es sich bei dieser Software um ein [anwendungstechnisches
Dienstleistungsprodukt] handelt und dass der/die Benutzer/-in die volle Verantwortung für die Echtheit,
Rechtmäßigkeit
und Gültigkeit der bei der Registrierung bzw. Kontoerstellung angegebenen Informationen trägt; es dem/der
Benutzer/-in
nicht gestattet ist, sich für eine andere Person auszugeben und den Namen einer anderen Person zur
Veröffentlichung
von Informationen zu verwenden; und die böswillige Nutzung des registrierten Benutzerkontos nicht zu einer
inkorrekten
Identifizierung durch andere Benutzer/-innen führen darf. Bei Nichtbeachtung oder Zuwiderhandlung haben wir das
Recht,
die Bereitstellung der Dienstleistungen unverzüglich einzustellen. Des Weiteren tragen Sie die Verantwortung für
sämtliche der sich daraus ergebenden rechtlichen Konsequenzen. Für kommerzielle Benutzer/-innen gilt: Sie haften
für
alle Aktionen, die unter der Aufsicht Ihres Administratorkontos vorgenommen werden. Das bedeutet, Sie tragen die
Verantwortung für alle Konsequenzen, die sich aus den Handlungen, Vorgängen oder Anweisungen Ihres
Administratorkontos
für die von Rokid angebotenen Dienstleistungen ergeben.
3) Sie sind verpflichtet, unsere Produkte, Programme und Dienstleistungen in rechtmäßiger Weise zu nutzen, und
haften
für sämtliche der mit dem von Ihnen registrierten Benutzerkonto ausgeübten Handlungen (einschließlich der
Veröffentlichung sämtlicher Inhalte über das Konto) sowie aller daraus resultierenden Folgen. Die Benutzer/-innen
müssen die Inhalte selbst beurteilen und übernehmen alle Risiken, die sich aus der Nutzung der Inhalte ergeben.
Dazu
zählen übrigens auch sämtliche der Risiken, die mit dem Vertrauen auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder
Nützlichkeit der Inhalte einhergehen. Rokid kann und wird keine Haftung für Verluste oder Schäden übernehmen, die
sich
aus den Handlungen der Benutzer/-innen ergeben.
4) Sie sind dafür verantwortlich, dass Ihre Anmeldedaten vertraulich behandelt, nicht von anderen verwendet und
ausschließlich für Aktionen, die sich Ihrem Benutzerkonto zuordnen lassen, herangezogen werden. Sie sind
verpflichtet,
uns im Falle einer unbefugten Nutzung oder vermuteten unbefugten Nutzung umgehend zu informieren. Wir haften nicht
für
etwaige Verluste, die Ihnen durch die Nichteinhaltung der oben genannten Anforderungen entstehen.
5) Angenommen, Sie sind ein/eine Administrator/-in eines kommerziellen Benutzers und registrieren sich im Namen
einer
Firma, eines Unternehmens oder einer anderen Einrichtung oder nutzen die Dienstleistungen auf andere von Rokid
genehmigte Weise. In diesem Fall bestätigen Sie hiermit, dass Sie uneingeschränkt befugt sind, sich zu
registrieren
bzw. ein Konto zu erstellen und die über die Software bereitgestellten Dienstleistungen zu nutzen, und stimmen
dieser
Vereinbarung im Namen dieser Organisation zu.
6) Angenommen, Sie sind ein/-e Endbenutzer/-in einer lizenzierten Unternehmensdomäne. In diesem Fall sind Sie
berechtigt, die von Rokid angebotenen Dienstleistungen für den/die Endbenutzer/-innen des/der kommerziellen
Benutzers/Benutzerin zu nutzen. Des Weiteren erklären Sie sich damit einverstanden, den/die
kommerziellen/kommerzielle
Benutzer/-in zu ermächtigen, Ihr Verhalten und Ihre Rechte im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienstleistungen,
einschließlich des Hinzufügens oder des Löschens Ihrer Endbenutzeridentität, das Anpassen Ihrer Berechtigungen,
das
Einschränken von über den Dienstleistungen bereitgestellten Inhalten usw., zu verwalten. Darüber hinaus stimmen
Sie
zu, die Dienstleistungen ausschließlich in dem von dem/der kommerziellen Benutzer/-in genehmigten Umfang zu
nutzen.
Angenommen, Sie sind nicht länger der/die Endbenutzer/-in der/des kommerziellen Benutzerin/Benutzers. In diesem
Fall
hat Rokid das Recht, die Ihnen als Endbenutzer/-in zustehenden Rechte und Daten auf Anweisung oder im Auftrag der
Administratorin/des Administrators der/des kommerziellen Benutzerin/Benutzers auszusetzen oder aufzuheben.
III. Nutzungsbedingungen der über die Plattform bereitgestellten Dienstleistungen
3.1 Arten von Dienstleistungen und Erläuterung
1) Das Produkt stellt Ihnen in der Regel Dienstleistungen über die auf Mobilgeräten, Brillen oder anderen
Endgeräten
installierte Software zur Verfügung. In einigen Fällen, z. B. auf Ihre Anfrage hin, nach Aufforderung durch Rokid
oder
aufgrund einer besonderen Vereinbarung mit Rokid, kann Rokid Ihnen die Dienstleistungen des Unternehmens auf
anderem
Wege bereitstellen. Rokid gewährt Ihnen eine persönliche, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Lizenz zur
Nutzung der von Ihnen installierten Software.
2) Um die Benutzererfahrung und die Inhalte der Dienstleistungen zu verbessern, ist Rokid stets bestrebt, die
Inhalte
der Software zu erweitern und die Version gelegentlich zu aktualisieren (dazu zählt u. a. auch das Ersetzen,
Ändern
und Überarbeiten der Inhalte). Sofern nicht anders vereinbart, gibt Rokid nach der Veröffentlichung der neuen
Version
keinerlei Garantie hinsichtlich der Verfügbarkeit der vorherigen bzw. alten Version. Es wird daher empfohlen, die
Software regelmäßig zu überprüfen und sie zu Ihrem Nutzen auf die neueste Version zu aktualisieren.
3) Es besteht die Möglichkeit, dass Ihnen über unsere Dienstleistungen für Werbezwecke vorgesehene Inhalte und
Tätigkeiten bereitgestellt bzw. angepriesen werden. Mit der Nutzung der Software erklären Sie sich mit der Anzeige
von
Werbung und anderen für Werbezwecke vorgesehenen Tätigkeiten einverstanden, deren Bereitstellung durch Rokid,
verbundene Unternehmen, Drittanbieter und/oder Kooperationspartner erfolgt.
4) Rokid ist berechtigt, nach eigenem Ermessen die Übermittlung rechtswidriger Inhalte durch den/die Benutzer/-in
zu
unterbinden und geeignete rechtliche Schritte gegen Personen einzuleiten, die gegen diese Vereinbarung verstoßen.
Zu
dieser Art von Inhalten gehören solche, die gegen die geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften oder die in dieser
Vereinbarung aufgeführten Bedingungen und Bestimmungen verstoßen, die Rechte oder die Sicherheit anderer Personen
verletzen, schädigen oder bedrohen oder die unter der unrechtmäßigen Nutzung der Identität einer anderen Person
veröffentlicht werden. Zu unseren legitimen Maßnahmen gehören u. a. die Entfernung illegaler, verletzender und
unangemessener Inhalte aus den Dienstleistungen, die Kündigung der Mitgliedschaft der/des für die Veröffentlichung
verantwortlichen Benutzerin/Benutzers, die Verhinderung der Nutzung aller oder eines Teils der Dienstleistungen
sowie
die Speicherung relevanter Informationen und deren Meldung an die zuständigen Behörden gemäß den vor Ort geltenden
Gesetzen und Rechtsvorschriften.
5) Auf einige der Produkte und Dienstleistungen von Rokid können Sie nur über das Internet zugreifen. Sie allein
kommen für etwaige Gebühren auf, die Sie für Ihren Internetzugang, die Herstellung Ihrer Verbindung, den Empfang
von
Daten usw. an Drittanbieter wie Telekommunikations- oder Mobilfunkanbieter entrichten müssen. Sollte es sich dabei
um
Mehrwertdienste aus dem Bereich der Telekommunikation handeln, empfehlen wir Ihnen, sämtliche der damit
verbundenen
Kosten mit dem Anbieter des Mehrwertdienstes zu klären.
6) Kommerzielle Benutzer/-innen müssen sich darüber im Klaren sein und zustimmen, dass ein/e Endbenutzer/-in über
die
Software die Möglichkeit hat, nach Informationen anderer Endbenutzer/-innen in derselben lizenzierten
Unternehmensdomäne zu suchen. Der/die Administrator/-in der/des kommerziellen Benutzerin/Benutzers ist jedoch
unter
Verwendung des Administratorkontos in der Lage, die Zugriffsrechte der/des Endbenutzerin/Endbenutzers auf diese
Informationen einzuschränken. Bevor Sie Endbenutzer/-innen einladen und deren Daten über die Dienstleistungen
verwalten, müssen Sie zustimmen, dass Sie:
die Endbenutzer/-innen umfassend über die Richtlinien und Vorschriften, die sich auf die Benutzerdaten und die
von
den Benutzerinnen und Benutzern veröffentlichten Inhalte auswirken, wenn sie die Software und die darüber
bereitgestellten Dienstleistungen nutzen, sowie über die Verarbeitung der von ihnen gesammelten Daten (u. a. die
für
Rokid erforderlichen personenbezogenen Daten) zum Zwecke der Einholung ihrer ausdrücklichen und rechtsgültigen
Zustimmung, informieren;
sich vergewissern, dass die Richtlinien und Praktiken hinsichtlich des über die Software stattfindenden Umgangs
mit
den Daten der Endbenutzer/-innen mit den vor Ort geltenden Gesetzen und Rechtsvorschriften im Einklang sind;
auf alle Rechtsstreitigkeiten und Auseinandersetzungen zwischen Ihnen und dem/der Endbenutzer/-in, die sich auf
die
Daten der/des Endbenutzerin/Endbenutzers und deren/dessen Inhalte oder Ihr Versagen bei der Erfüllung dieser
Vereinbarung beziehen, eingehen und diese bearbeiten. In diesem Fall tragen Sie die alleinige Verantwortung für
sämtliche der sich daraus ergebenden Rechtsfolgen.
7) Rokid nimmt seine soziale Verantwortung wahr und bemüht sich nach Kräften darum, Ihre in den Dienstleistungen
gespeicherten Daten zu schützen. Aufgrund einiger Besonderheiten des Internets kann Rokid jedoch unter bestimmten
Umständen die Sicherheit der gespeicherten Daten nicht in vollem Umfang garantieren. Nachstehend sind mögliche
Umstände aufgeführt:
Rokid haftet nicht für Datenlöschungen oder Fehler beim Speichern, die in der Folge von nicht von Rokid
verursachten
Ursachen bei der Nutzung der Software und/oder der darüber bereitgestellten Dienstleistungen ein- bzw. auftreten.
Sofern zwischen beiden Parteien nichts anderes vereinbart wurde, sind Sie verpflichtet, eine Sicherungskopie der
entweder in der Software und/oder den darüber bereitgestellten Dienstleistungen gespeicherten oder mit der
Software
zusammenhängenden Daten und Informationen zu erstellen.
Sollten Sie die Software und/oder die darüber bereitgestellten Dienstleistungen nicht länger nutzen (z. B. wenn
Sie
Ihr Benutzerkonto kündigen) oder werden Ihnen die Dienstleistungen aufgrund von Verstößen gegen Gesetze,
Vorschriften
oder in dieser Vereinbarung aufgeführten Bedingungen und Bestimmungen gekündigt bzw. nicht länger bereitgestellt,
ist
Rokid berechtigt, Ihre Daten dauerhaft vom Server zu löschen. Sind Sie eine kommerzielle Benutzerin/ein
kommerzieller
Benutzer, hat Rokid zudem das Recht, Ihr Administratorkonto und sämtliche der Informationen und Interessen, die
Ihre
Endbenutzer/-innen auf der Grundlage ihrer Beziehungen zu Ihnen haben, zu löschen. Beachten Sie, dass Rokid bei
einer
Aussetzung, Einstellung oder Kündigung seiner Dienstleistungen nicht zur Rückgabe etwaiger Daten an Sie
verpflichtet
ist, weshalb Sie diese stets bereits im Voraus sichern sollten.
Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass die Bereitstellung der Dienstleistungen aufgrund
höherer
Gewalt und anderer Risikofaktoren unterbrochen werden kann. Rokid ist für diese Unterbrechungen in keinem Fall
haftbar.
3.2 Drittparteien
1) Es kann bei den jeweiligen Dienstleistungen der Software zu Unterschieden, z. B. im Hinblick auf
Softwareversionen, Geräte, Betriebssysteme usw., und Unannehmlichkeiten kommen, für die Drittparteien
verantwortlich
sind. Sie verstehen und erklären sich einverstanden, dass Rokid unter keinen Umständen für die damit
einhergehenden
Verantwortlichkeiten haftbar gemacht werden kann.
2) Die Software kann Links zu weiteren Online-Dienstleistungen oder -Ressourcen enthalten, die möglicherweise von
Drittanbietern bereitgestellt werden. Wir sind nicht berechtigt, Ihre Nutzung von Dienstleistungen oder Ressourcen
solcher Drittanbieter zu kontrollieren. Daher haften wir, sofern in dieser Klausel nicht anders vereinbart, nicht
für
Ihre Nutzung von Dienstleistungen oder Ressourcen Dritter. Sie wird vielmehr in den Vereinbarungen zwischen Ihnen
und
den Drittparteien festgelegt. Des Weiteren bedeutet das Vorhandensein von Links zu den Dienstleistungen oder
Ressourcen Dritter in keinem Fall, dass wir deren Rechtmäßigkeit oder Sicherheit bestätigen.
IV. Von Benutzerinnen und Benutzern erstellte Inhalte
4.1 Von Benutzerinnen und Benutzern erstellte Inhalte entstehen, wenn Benutzer/-innen unsere Produkte, Programme
und
Dienstleistungen herunterladen, veröffentlichen oder anderweitig nutzen, z. B. indem sie personenbezogene Daten,
Bilder, Musik und andere Inhalte eingeben bzw. veröffentlichen. Sie übernehmen die volle Verantwortung für Ihre
eigenen benutzergenerierten Inhalte. In Ihrer Verantwortung liegt es auch, sicherzustellen, dass alle von Ihnen
erstellten Inhalte, die Sie hochladen, übermitteln oder über die Dienstleistungen bereitstellen, mit der
Vereinbarung
bezüglich der unten aufgeführten angemessenen Beschränkungen im Einklang sind und keinen Verstoß gegen geltende
Gesetze, Rechtsvorschriften oder andere relevante Bestimmungen darstellen. Sie tragen die alleinige Verantwortung
für
die von Ihnen erstellten Inhalte und sämtliche der möglichen Folgen, die sich aus der Erstellung eigener Inhalte
und
deren Veröffentlichung, Einreichung oder Übermittlung über die Dienstleistungen ergeben. Angenommen, wir sind der
Ansicht, dass die von Ihnen erstellten Inhalte gegen eine oder mehrere der in dieser Vereinbarung aufgeführten
Bedingungen und/oder Bestimmungen verstoßen. In diesem Fall behalten wir uns das Recht vor, Ihre Inhalte ohne
vorherige Ankündigung zu entfernen.
4.2 Durch das Hochladen, Verbreiten oder Einreichen von benutzergenerierten Inhalten in bzw. über die
Dienstleistungen bestätigen Sie, dass Sie Urheber/-in der benutzergenerierten Inhalte sind, oder dass Sie diese
mit
der Erlaubnis oder Genehmigung der Urheberin/des Urhebers in bzw. über die Dienstleistungen hochladen, verbreiten
oder
einreichen. Sollten wir feststellen, dass von Benutzerinnen und Benutzern erstellte Inhalte verletzendes Material
enthalten, oder reichen Dritte eine Beschwerde hinsichtlich verletzender Inhalte bei uns ein, behalten wir uns das
Recht vor, diese zu entfernen, zu sperren und andere angemessene Maßnahmen zu ergreifen.
4.3 Wir erheben zu keinem Zeitpunkt Anspruch auf das Eigentum an den von Ihnen erstellten Inhalten. Hinweis: Wenn
Sie
berechtigt sind, die Dienstleistungen über das Konto einer/eines kommerziellen Benutzerin/Benutzers zu nutzen,
stellen
wir der/dem kommerziellen Benutzerin/Benutzer Möglichkeiten zur Verfügung, mit denen sie/er in der Lage ist, die
Nutzung der von Ihnen erstellten Inhalte zu überwachen, einzuschränken und zu verwalten. So kann eine kommerzielle
Benutzerin/ein kommerzieller Benutzer beispielsweise den Zugriff seiner autorisierten Benutzer auf die
Dienstleistungen und die Implementierung von Drittanbietern aktivieren oder deaktivieren und Einstellungen für
Berechtigungen, Speicherung und Übermittlung verwalten. Solche dem/der kommerziellen Benutzer/-in zur Verfügung
stehenden Möglichkeiten und Entscheidungen können sich auf die Zugänglichkeit, Nutzung, Weitergabe, Überarbeitung,
Einschränkung oder Entfernung einiger oder aller von Ihnen erstellten Inhalte auswirken. Wenn Sie im Namen einer
kommerziellen Benutzerin/eines kommerziellen Benutzers handeln, erkennen Sie an, dass der/die kommerzielle
Benutzer/-in dies seinen/ihren autorisierten Benutzerinnen und Benutzern im Voraus in vollem Umfang erklären und
deren
ausdrückliche Zustimmung einholen wird.
V. Rechte und Pflichten der Benutzerinnen und Benutzer
5.1 Benutzer/-innen haben das Recht, unsere Software, Produkte und Dienstleistungen auf ihre Endgeräte
herunterzuladen, zu installieren und zu nutzen.
5.2 Sie haben das Recht, Ihre Daten, bei der Kontoerstellung angegebenen Informationen und Beiträge in der
Software
zu ändern und zu löschen. Sie sollten jedoch beachten, dass das Löschen relevanter Daten die gleichzeitige
Löschung
aller Texte und Bilder, die Sie im System gespeichert haben, nach sich ziehen kann. Für sämtliche der sich daraus
ergebenden Risiken tragen Sie die alleinige Verantwortung.
5.3 Der/die Benutzer/-in ist für die sichere Aufbewahrung der für die Registrierung bzw. die Erstellung des
Benutzerkontos erforderlichen Informationen und seines/ihres Passworts verantwortlich. Der/die Benutzer/-in
übernimmt
die rechtliche Verantwortung für sein/ihr registriertes Konto und das dazugehörige Passwort. Der/die Benutzer/-in
versichert, unter keinen Umständen die Benutzerkonten und Passwörter anderer zu nutzen. Sollten Sie den Verdacht
haben, dass eine andere Person Ihr Benutzerkonto oder Ihr Passwort nutzt, müssen Sie Rokid umgehend darüber in
Kenntnis setzen.
5.4 Einschränkung der Rechte:
Sie dürfen unsere Produkte, Programme und Dienstleistungen (darunter u. a. die Inhalte, die Werbung oder
gesponserten
Inhalte in den Produkten) in keiner Form kommerziell, z. B. durch Lizenzvergabe, Verkauf, Vermietung, Übertragung
oder
Vertrieb, verwerten.
Sie dürfen unsere Produkte, Programme und Dienstleistungen nicht zur Etablierung identischer oder konkurrierender
Dienstleistungen verwenden.
Sofern gesetzlich nicht ausdrücklich anders geregelt, ist es Ihnen nicht gestattet, unsere Produkte, Programme
und
Dienstleistungen (darunter u. a. die Inhalte, die Werbung oder gesponserten Inhalte in den Produkten) in
irgendeiner
Form bzw. auf irgendeine Art und Weise zu vervielfältigen, zu verbreiten, nachzudrucken, herunterzuladen,
auszustellen, zu veröffentlichen, abzuändern, zu übersetzen, zusammenzuführen, zu nutzen, zu zerlegen oder
zurückzukompilieren.
Sie haben zugestimmt, unsere Produkte, Programme und Dienstleistungen hochzuladen, zu veröffentlichen oder auf
andere
Weise zu nutzen. Während der Nutzung tragen Sie alle rechtlichen Verpflichtungen und Risiken, die sich aus den
unten
beschriebenen Handlungen ergeben:
(i) Verstoß gegen die in der Verfassung festgelegten Grundprinzipien;
(ii) Gefährdung der nationalen Sicherheit, Preisgabe von Staatsgeheimnissen, Untergrabung der Staatsgewalt oder
Gefährdung der Souveränität, Vereinigung und territorialen Integrität eines Staates;
(iii) Schädigung der Ehre oder der Interessen eines Staates;
(iv) Anstiftung zum Hass gegen Personengruppen, Rassismus gegen Personengruppen oder Untergrabung der Solidarität
zwischen Personengruppen;
(v) Störung der nationalen Religionspolitik, Propagierung von bösartigen Kulten/Sekten und feudalem Aberglauben;
(vi) Verbreitung von Gerüchten, Störung der sozialen Ordnung oder Untergrabung der gesellschaftlichen Stabilität;
(vii) Verbreitung und Weitergabe von Obszönitäten, Pornografie, Glücksspiel, Gewalt, Mord, Terror oder Beihilfe
zur
Begehung eines Verbrechens;
(viii) Beleidigung oder Verleumdung Dritter und Verletzung der legitimen Rechte und Interessen Dritter; und
(ix) sonstige Inhalte, die gemäß geltender Gesetze oder Rechtsvorschriften verboten sind.
Sie haben zugestimmt, sich nicht an den folgenden Handlungen auf unserer Plattform zu beteiligen oder unsere
Produkte, Programme und Dienstleistungen diesbezüglich zu nutzen:
(1) Löschen der in der Software und ihren Kopien enthaltenen Informationen zu Urheberrechten;
(2) Durchführen von Untersuchungen zur Extrahierung der Funktionen der Software, Disassemblieren und
Zurückkompilieren der Software oder Anwenden sonstiger Verfahren, die die Ermittlung des Quellcodes der Software
zum
Ziel haben;
(3) Nutzung, Vermietung, Verleihung, Vervielfältigung, Änderung, Verknüpfung, Vervielfältigung, Zusammenstellung,
Freigabe, Veröffentlichung oder Einrichtung einer Mirror-Site für den Inhalt, an dem Rokid die geistigen
Eigentumsrechte besitzt;
(4) Kopieren, Ändern, Hinzufügen, Löschen und Zusammenfassen der Daten, die von der Software oder während der
Nutzung
der Software in dem Speicher eines Endgeräts gespeichert werden, der interaktiven Daten, die zwischen dem Client
und
dem Server während des Betriebs der Software ausgetauscht werden, und der für den Betrieb der Software
erforderlichen
Systemdaten, oder das Erstellen abgeleiteter Werke durch die Verwendung von Plug-ins, Erweiterungen oder
Tools/Dienstleistungen Dritter, die von Rokid nicht für den Zugriff auf die Software und die zugehörigen Systeme
zugelassen wurden;
(5) Hinzufügen, Löschen sowie Ändern der Funktionen oder der Funktionsweise der Software durch Modifizieren oder
Fälschen der Anweisungen und Daten oder das Betreiben oder Verbreiten der Software und der Verfahren, die für die
oben
beschriebenen Zwecke angewendet werden (unabhängig davon, ob solche Handlungen zu kommerziellen Zwecken erfolgen),
an
die Öffentlichkeit;
(6) Anmelden in der Software und der darüber bereitgestellten Dienstleistungen oder deren Nutzung über Software,
Plug-ins, Erweiterungen oder Systeme von Drittanbietern, die nicht von Rokid entwickelt oder zugelassen wurden,
sowie
das Herstellen, Veröffentlichen oder Verbreiten dieser Tools;
(7) Eingreifen in die Software und/oder die darüber bereitgestellten Dienstleistungen und ihre Komponenten,
Module,
Daten usw. durch Sie selbst, Dritte oder Softwareprogramme von Drittanbietern, die diesbezüglich eine Genehmigung
von
Ihnen erhalten haben;
(8) Ausführen sonstiger Handlungen, die den regulären Betrieb der Software und/oder der darüber bereitgestellten
Dienstleistungen beeinträchtigen oder stören können.
5.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Sie allein für alle berechtigten
Ansprüche,
Forderungen, Verluste und angemessenen Anwaltskosten haften, die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrem Verstoß
gegen
die in dieser Vereinbarung aufgeführten Bestimmungen oder die jeweiligen Bedingungen der Dienstleistungen ergeben.
Darüber hinaus haften Sie für sämtliche Schäden, die Rokid, den Kooperationspartnern von Rokid und den mit Rokid
verbundenen Unternehmen entstehen, und sind verpflichtet, diese zu kompensieren. In diesem Zusammenhang behält
sich
Rokid das Recht vor, je nach Art Ihres Verhaltens bzw. der von Ihnen vorgenommenen Handlung Maßnahmen zu
ergreifen,
die u. a. die Löschung des veröffentlichten Inhalts und der dazugehörigen Informationen, die Aussetzung der
Nutzungslizenz, die Einstellung der Dienstleistungen, die Einschränkung der Nutzung Ihres Rokid-Benutzerkontos und
die
Auferlegung rechtlicher Verpflichtungen umfassen. Zur gleichen Zeit wird Rokid bei Ermittlungen im Rahmen der von
den
Justizbehörden kommunizierten Forderungen kooperieren und diese unterstützen.
5.6 Sie tragen die rechtliche Verantwortung für die Nutzung der von Rokid bereitgestellten Dienstleistungen. Sie
haften u. a. für die Verluste, die der geschädigten Partei und/oder Rokid entstehen, und zwar in Höhe des
Betrages,
den Rokid für Verwaltungsstrafen oder Schadensersatzansprüche, die sich aus Ihren Handlungen ergeben, entrichtet
hat.
5.7 Kommerzielle Benutzer/-innen, die die Dienstleistungen erwerben, sind dafür verantwortlich, das Verhalten
bzw.
die Handlungen ihrer Endbenutzer/-innen zu überwachen und die Inhalte, die sie in die Software einstellen,
sorgfältig
zu überprüfen. Kommerzielle Benutzer/-innen und ihre Endbenutzer/-innen haften allein für sämtliche der Folgen und
Verluste, die sich aus solchen Verhaltensweisen und Inhalten, die einen Verstoß gegen einschlägige Gesetze und
Rechtsvorschriften darstellen, ergeben. Angenommen, eine kommerzielle Benutzerin/ein kommerzieller Benutzer oder
deren/dessen Endbenutzer/-in verstößt gegen Gesetze und Rechtsvorschriften, diese Vereinbarung und/oder andere von
Rokid ausgearbeitete Vereinbarungen und Vorschriften. In diesem Fall ergreift Rokid sämtliche der dem Unternehmen
zur
Verfügung stehenden Maßnahmen, um die Software und/oder die darüber bereitgestellten Dienstleistungen, die von
dem/der
kommerziellen Benutzer/-in oder seinen/ihren Endbenutzern und Endbenutzerinnen genutzt werden, zu deaktivieren
bzw.
deren Bereitstellung einzustellen. Der/die kommerzielle Benutzer/-in trägt die daran anschließenden Konsequenzen,
wie
z. B. vorübergehende oder dauerhafte Unterbrechungen bei der Nutzung der Software und/oder der darüber
bereitgestellten Dienstleistungen, das Fehlschlagen der Anmeldung bei der Software und/oder den darüber
bereitgestellten Dienstleistungen oder das Verbot der Nutzung weiterer Produkte und/oder Dienstleistungen. Des
Weiteren trägt der/die kommerzielle Benutzer/-in die alleinige Verantwortung für etwaige Schäden/Verluste, die mit
diesen Konsequenzen einhergehen.
VI. Höhere Gewalt und andere Ausnahmen
6.1 Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass die Bereitstellung der Dienstleistungen aufgrund
höherer Gewalt und anderer Risikofaktoren jederzeit, d. h. auch während der Nutzung, unterbrochen werden kann. Der
Begriff „Höhere Gewalt“ bezieht sich auf unvorhersehbare, unüberwindbare und unvermeidbare objektive Ereignisse,
die
u. a. Naturkatastrophen wie Überschwemmungen, Erdbeben, Stürme und Seuchen/Epidemien sowie gesellschaftliche
Ereignisse wie Kriege, Unruhen und staatlich angeordnete Maßnahmen umfassen und erhebliche Auswirkungen auf eine
oder
beide Parteien haben oder haben können. Rokid nutzt im Falle eines der oben genannten Ereignisse bzw. bereits vor
dem
Eintreten eines der oben genannten Ereignisse sämtliche der dem Unternehmen zur Verfügung stehenden Ressourcen und
Mittel, um mit den zuständigen Abteilungen zusammenzuarbeiten und auf dieser Grundlage rechtzeitig Gegenmaßnahmen
einleiten zu können. Soweit gesetzlich zulässig, schließt Rokid jegliche Haftung für Unterbrechungen oder
Beeinträchtigungen seiner Dienstleistungen, deren Ursache in einem dieser Ereignisse begründet liegt, aus.
6.2 Aufgrund der Besonderheiten des Internets gelten als höhere Gewalt oder Ausnahmen u. a. auch die nachstehend
aufgeführten Ereignisse, die den ordnungsgemäßen Betrieb des Internets beeinträchtigen:
(1) Computerviren, Trojaner oder andere schadhafte Programme sowie Hackerangriffe
(2) Ausfall der Software, des Systems, der Hardware und der Kommunikationsleitungen, die von dem/der Benutzer/-in
genutzt oder von Rokid bereitgestellt werden
(3) Unsachgemäße Ausführung oder nicht von Rokid genehmigte Nutzung der Software durch den/die Benutzer/-in
(4) Nutzung einer veralteten Softwareversion, eines veralteten Endgeräts und/oder eines Endgeräts, das mit der
Software nicht kompatibel ist
(5) Umstände anderer Natur, die Rokid nicht kontrollieren oder in zumutbarem Umfang vorhersehen kann
6.3 Sie sind sich darüber im Klaren und stimmen zu, dass Sie im Zuge der Nutzung der Dienstleistungen Risiken
ausgesetzt sein können, die sich aus Netzwerkinformationen oder anderen Benutzeraktionen ergeben. Rokid übernimmt
keinerlei Verantwortung für die Echtheit, Anwendbarkeit oder Rechtmäßigkeit von Informationen oder für etwaige
Schäden/Verluste, die Ihnen durch Klagen als Folge von Vertragsverletzungen entstehen. Zu diesen Risiken gehören
u.
a.:
(1) Informationen, die Drohungen, Verleumdungen oder beleidigende oder rechtswidrige Inhalte von einer anonymen
oder
unter Verwendung eines Pseudonyms handelnden Quelle enthalten;
(2) Missverständnisse oder Täuschungen durch Dritte sowie sonstige psychische oder physische Schäden oder
finanzielle
Verluste, die Sie durch die Nutzung der hierin aufgeführten Dienstleistungen erleiden bzw. erleiden könnten;
(3) weitere Risiken, die durch Netzwerkinformationen oder Handlungen der Benutzerin/des Benutzers verursacht
werden.
6.4 Rokid hat das Recht, gegen rechtswidrige Handlungen und Verstöße gegen die in dieser Vereinbarung
aufgeführten
Bedingungen und Bestimmungen vorzugehen. Dieses Recht stellt jedoch weder eine Verpflichtung noch eine Zusage oder
Garantie von Rokid dar, dass rechtswidrige Handlungen rechtzeitig aufgedeckt oder mit geeigneten Mitteln vereitelt
werden.
6.5 Anfragen bezüglich einer Ausleihe von Barmitteln, der Herausgabe von Passwörtern oder der Übermittlung
anderer
Netzwerkinformationen, die Ihr Eigentum betreffen, dürfen Sie unter keinen Umständen vertrauen. Bei allen
Netzwerkinformationen, die für Geschäfte mit Ihrem Eigentum relevant sind, müssen Sie zunächst die Identität der
anderen Partei überprüfen und im weiteren Verlauf stets die von Rokid zusammengetragenen Tipps zur
Betrugsprävention
beachten.
6.6 Wir haften in keinem Fall für indirekte Schäden, Folgeschäden, Strafschadensersatz, beiläufig entstandene
Schäden, besondere Schäden oder mit Strafen einhergehende Schäden sowie entgangene Gewinne, die den Benutzerinnen
und
Benutzern durch die Nutzung der Dienstleistungen entstanden sind bzw. die sie erlitten haben. Ungeachtet etwaiger
anders lautender in dieser Vereinbarung aufgeführten Bedingungen und Bestimmungen übersteigt unsere gesamte
Haftung
Ihnen gegenüber, aus welchem Grund oder auf welche Weise auch immer, unter keinen Umständen die Gebühren, die Sie
bei
der Registrierung bzw. der Erstellung Ihres Benutzerkontos für die Nutzung der Dienstleistung/-en entrichtet
haben.
VII. Erklärung zu den Rechten am geistigen Eigentum
7.1 Die von dem/der Benutzer/-in in die Software eingestellten Informationen dürfen die geistigen Eigentumsrechte
Dritter nicht verletzen. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der Inhaberin/des Inhabers der Urheberrechte
ist
es dem/der Benutzer/-in nicht gestattet, urheberrechtlich geschütztes Material, Marken oder Informationen, die
ausschließlich einem Dritten zustehen, hochzuladen, zu veröffentlichen, zu überarbeiten, zu übermitteln oder auf
irgendeine Weise zu vervielfältigen. Sollten wir eine entsprechende Benachrichtigung von einer
Rechteinhaberin/einem
Rechteinhaber oder ihrem/seinem gesetzlichen Vertreter erhalten, werden wir den Inhalt, der die Rechte am
geistigen
Eigentum der anderen Person verletzt, nach einer Überprüfung entfernen.
7.2 Ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Rokid sind Sie nicht berechtigt, eines der geistigen
Eigentumsrechte
von Rokid zu nutzen. Sie garantieren, sichern zu und versprechen, dass Sie die geistigen Eigentumsrechte von Rokid
respektieren. Sie werden weder versuchen, in Ihrem Namen oder durch Anwerbung eines Dritten eine Marke zu
beantragen,
die Ähnlichkeit mit Rokid oder den mit Rokid verbundenen Unternehmen, Domänennamen, Websites,
Internet-Suchbegriffen
oder Handels- oder Dienstleistungsmarken aufweist und in irgendeinem Land oder in irgendeiner Region auf
Vermarktung,
Werbung, Absatzförderung oder sonstige Zwecke abzielt, noch werden Sie zustimmen oder zulassen, dass ein Dritter
eine
solche Marke beantragt. In jedem der oben genannten Fälle sind Sie verpflichtet, sämtliche der damit verbundenen
Rechte auf Ihre Kosten an Rokid abzutreten.
7.3 Das ROKID-Logo und dessen dazugehörige Grafiken, Texte oder Zusammensetzungen sowie unsere anderen Logos und
Produkt- und Dienstleistungsnamen, auf die in unseren Dienstleistungen Bezug genommen wird, sind unser geistiges
Eigentum. Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung ist es den Benutzerinnen und Benutzern nicht gestattet,
unser
Logo in irgendeiner Weise darzustellen, zu verwenden oder zu bearbeiten. Weder Unternehmen noch Einzelpersonen
dürfen
Teile der Marke in irgendeiner Weise oder aus irgendeinem Grund nutzen, kopieren, verändern, verbreiten,
umschreiben
oder mit zum Verkauf stehenden Fremdprodukten in Verbindung bringen.
7.4 Sollten Sie der Meinung sein, dass die von jemandem in die Software eingestellten Informationen Ihre Rechte
an
geistigem Eigentum verletzen, setzen Sie sich bitte umgehend unter support@rokid.commit uns in Verbindung. Lassen
Sie
uns eine schriftliche Mitteilung zukommen, die die folgenden Informationen enthält:
einen Nachweis, dass es sich bei Ihnen um die rechtmäßige Verfasserin und Urheberin/den rechtmäßigen Verfasser
und
Urheber der Inhalte handelt, die gemäß Ihrer Behauptung von der Rechtsverletzung betroffen sind;
einen eindeutigen Nachweis Ihrer Identität, Anschrift und Kontaktinformationen;
den Ort, an dem sich die gemäß Ihrer Behauptung von der Rechtsverletzung betroffenen Inhalte in unseren
Dienstleistungen finden lassen;
Ihre Erklärung, dass Ihre Rechte verletzt wurden;
den Beweis bzw. die Beweise für die Verletzung Ihrer Rechte;
eine schriftliche Erklärung, dass der Inhalt Ihrer Mitteilung unter der Voraussetzung, dass Sie sich mit den
Folgen
eines Meineids einverstanden erklären, korrekt und wahrheitsgemäß ist.
7.5 Wenn Sie eine kommerzielle Benutzerin/ein kommerzieller Benutzer sind, erklären Sie sich damit einverstanden,
dass wir Ihre Namen, Handelsnamen, Warenzeichen und anderen Informationen oder Logos in Online- und
Offline-Werbeaktivitäten verwenden dürfen, um auf unsere Partnerschaft hinzuweisen (sofern beide Parteien nicht
etwas
anderes vereinbart haben).
VIII. Änderung und Kündigung
8.1 Änderung
Die Vereinbarung kann jederzeit Änderungen unterliegen. Bei wesentlichen Änderungen der Vereinbarung wird Rokid
diese
auf dem üblichen Weg bekannt geben. Die an der Vereinbarung und den darin aufgeführten Bedingungen und
Bestimmungen
vorgenommenen Änderungen werden unmittelbar nach ihrer offiziellen Veröffentlichung wirksam. Änderungen sind ein
integraler Bestandteil der Vereinbarung und Teil eines einheitlichen Ganzen. Wenn Sie die besagten Änderungen
ablehnen, dürfen Sie die in dieser Vereinbarung genannten Dienstleistungen nicht länger nutzen. Mit der
Registrierung
bzw. der Erstellung eines Benutzerkontos und der Nutzung der von Rokid bereitgestellten Dienstleistungen erklären
Sie
sich damit einverstanden, etwaige Änderungen an der Vereinbarung und den darin aufgeführten Bedingungen und
Bestimmungen in vollem Umfang zu akzeptieren. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Produkte, Programme und
Dienstleistungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu überarbeiten, beizubehalten oder einzustellen.
Sie stimmen zu, dass wir Ihnen oder Dritten gegenüber keine Haftung für die Überarbeitung, Beibehaltung oder
Einstellung unserer Produkte, Programme und Dienstleistungen übernehmen.
8.2 Kündigung
Diese Vereinbarung tritt an dem Tag Ihrer Zustimmung in Kraft. Sie wirkt sich weiterhin auf Ihre Nutzung unserer
Produkte, Programme und Dienstleistungen aus, bis sie gemäß dieser Vereinbarung ihre Wirksamkeit verliert oder
beendet
bzw. gekündigt wird.
Sollte der Zeitpunkt der Nutzung unserer Produkte, Programme und Dienstleistungen vor dem Zeitpunkt Ihrer
Zustimmung
dieser Vereinbarung liegen, erkennen Sie hiermit an bzw. sollten Sie anerkennen und zustimmen, dass diese
Vereinbarung, sofern sie nicht im Voraus gekündigt wird, entgegen der obigen Ausführungen bereits mit der ersten
Nutzung unserer Produkte, Programme und Dienstleistungen in Kraft tritt.
Wir haben die Möglichkeit, Ihr Recht zur Nutzung Ihres Benutzerkontos für unsere Produkte, Programme und
Dienstleistungen auszusetzen. Des Weiteren sind wir berechtigt, diese Vereinbarung sowohl mit als auch ohne
vorherige
Ankündigung jederzeit aus nicht näher genannten Gründen, z. B. wenn wir in gutem Glauben davon ausgehen, dass Sie
gegen unsere Bedingungen und Bestimmungen hinsichtlich einer angemessenen Nutzung oder andere Bedingungen und
Bestimmungen dieser Vereinbarung verstoßen haben, zu kündigen.
Wir behalten uns, ohne durch die vorstehenden Bestimmungen eingeschränkt zu sein, das Recht vor, diese
Vereinbarung
zu kündigen, wenn der/die Benutzer/-in die geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzt und wir diesbezüglich eine
Mitteilung der Rechteinhaber oder ihrer gesetzlichen Vertreter erhalten.
Bei einer Kündigung dieser Vereinbarung werden Ihr Benutzerkonto und Ihr Recht, unsere Produkte, Programme und
Dienstleistungen zu nutzen, unverzüglich aufgelöst bzw. aufgehoben. Sie sollten sich darüber im Klaren sein, dass
die
Kündigung und Auflösung Ihres Benutzerkontos die Löschung sämtlicher der von Ihnen erstellten Inhalte aus unserer
Datenbank nach sich zieht. Wir übernehmen Ihnen gegenüber keine Haftung für die Kündigung dieser Vereinbarung
sowie
der damit einhergehenden Auflösung Ihres Benutzerkontos und der Löschung der von Ihnen erstellten Inhalte.
IX. Sonstiges
9.1 Feedback
Die Übermittlung von Vorschlägen (oder „Feedback“) an uns wird als Übertragung aller Rechte an diesem „Feedback“
an
uns angesehen. Zudem erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir dieses Feedback und die damit verknüpften
Informationen in jeder angemessenen Form nutzen dürfen. Wir betrachten diese Art von Feedback als nicht
vertrauliche
und nicht exklusive Information.
Sie stimmen zu, dass Sie uns keine Informationen zukommen lassen, die Sie als vertraulich oder exklusiv erachten.
Wir behalten uns das Recht vor (sind aber nicht verpflichtet), von Benutzerinnen und Benutzern erstellte Inhalte
nach
eigenem Ermessen zu überprüfen. Wir haben das Recht, die von Ihnen erstellten Inhalte sowohl mit als auch ohne
vorherige Ankündigung jederzeit und aus beliebigen Gründen zu löschen oder zu entfernen. Gemäß den in Artikel VIII
aufgeführten Bestimmungen sind wir außerdem berechtigt, Ihr Recht hinsichtlich der Nutzung Ihres Benutzerkontos
auszusetzen oder zu kündigen.
9.2 Datenschutzerklärung
Lesen Sie sich unsere „Rokid-Datenschutzerklärung“ durch. Die „Rokid-Datenschutzerklärung“ ist ein fester
Bestandteil
dieser Vereinbarung und hat dieselbe Wirkung wie diese Vereinbarung.
9.3 Benachrichtigungen
Rokid kann Sie durch Ankündigungen auf der offiziellen Website, E-Mails, Kurznachrichten, Telefonanrufe,
Systemnachrichten oder eine andere Form von Sofortnachrichten über verschiedene Themen informieren. Rokid kann
sich
auf die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der von Ihnen bereitgestellten Kontaktinformationen verlassen.
Benachrichtigungen dieser Art gelten als zugestellt, wenn sie erfolgreich versendet wurden.
Der mit Ihrem Konto verknüpfte Benutzername wird dabei als eine der gültigen E-Mail-Adressen für den Empfang
betrachtet. Angenommen, Sie haben die mit den von Rokid bereitgestellten Dienstleistungen verknüpfte
E-Mail-Adresse
entsprechend konfiguriert. In diesem Fall werden alle Benachrichtigungen, die Ihr Benutzerkonto und dessen Nutzung
betreffen, an diese E-Mail-Adresse gesendet.
Sofern in dieser Vereinbarung oder in einer gesonderten Vereinbarung zwischen Rokid und Ihnen nichts anderes
festgelegt wurde, werden Ihre Benachrichtigungen unter Verwendung der von Rokid offiziell bekannt gegebenen
Kontaktinformationen (z. B. Postanschrift und E-Mail-Adressen) übermittelt.
9.4 Geltende Gesetze und Rechtsvorschriften
Die Vereinbarung unterliegt den Gesetzen und Rechtsvorschriften der Volksrepublik China.
Im Falle von Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Parteien sind diese durch Verhandlungen einvernehmlich
beizulegen. Sollten die Verhandlungen scheitern, ist der Gerichtsstand des Ortes, an dem die Rokid Corporation
Ltd.
ihren Sitz hat, anzurufen.
9.5 Unabhängigkeit
Können bestimmte Bedingungen und/oder Bestimmungen dieser Vereinbarung aus gutem Grund nicht angewendet werden,
behalten die anderen in dieser Vereinbarung aufgeführten Bedingungen und Bestimmungen weiterhin ihre Gültigkeit.
Die
Bedingungen und/oder Bestimmungen, die nicht angewendet werden können, werden überarbeitet, damit ihre rechtmäßige
Anwendung wieder möglich ist.
9.6 Vollständigkeit
Bei dieser Vereinbarung (einschließlich der Datenschutzerklärung) handelt es sich um die endgültige, vollständige
und
ausschließliche Vereinbarung zwischen Ihnen und uns, die sämtliche der Angelegenheiten im Zusammenhang mit unseren
Produkten, Programmen und Dienstleistungen regelt. Sie tritt an die Stelle vorangegangener Gespräche und
Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns und übernimmt bzw. integriert die Regelung dieser Angelegenheiten
(einschließlich früherer Endbenutzerlizenzen und Nutzungsbedingungen).
Alle Überschriften dienen lediglich zur Verbesserung der Lesbarkeit und haben keinerlei rechtliche oder
vertragliche
Wirkung.
Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung dürfen Sie keine der in dieser Vereinbarung festgelegten Rechte und
Pflichten übertragen. Alle Rechte und Pflichten, die durch einen Verstoß gegen die vorstehende Bestimmung
übertragen
werden, sind unwirksam.
X. Kontakt
Sollten Sie weitere Vorschläge zu unseren Produkten haben oder unsere Unterstützung in anderen relevanten
Angelegenheiten benötigen, kontaktieren Sie uns bitte per E-Mail: support@rokid.com oder unter der Rufnummer
unseres
Kundendienstes: +86 400-113-0099.
Rokid Corporation Ltd.
最終更新日:2021年12月16日
有効期限:2021年12月23日
該当するソフトウェア:Rokid AR (以下「本ソフトウェア」または「本アプリ」)
ソフトウェア利用契約
本ソフトウェア及び当該サービス(以下「Rokid製品及びサービス」)に関して、ソフトウェア利用契約(以下「本契約」)は、ご利用者様(または「ユーザー」、当社のサービスを登録、ログイン、使用または閲覧するすべての個人または法人を指す)とRokid
Corporation Ltd.、その子会社及び関連会社(以下「Rokid」または「当社」)及び当社の運用協力者(以下「協力者」)間で締結されるものです。
ユーザーは、本契約の条項、特にRokidの免責またはユーザーの権利に係る制限に関する条項を注意深く読み、十分に理解するものとします。本契約をよくお読みいただき、同意するかどうかを選択してください(未成年の方が本契約を読む際は、法定代理人が同伴してください)。本規約に定めるすべての条項に同意しない限り、本規約に記載された関連サービスを登録、ログインまたは使用することができません。登録、アカウントへのログイン、及び本ソフトウェアの使用により、本契約を受諾し、当該条項に完全に拘束されることに同意するものとします。
本契約に同意することは、本契約のすべての条項に完全に拘束されることを自発的に受け入れることを意味します。本契約は、製品及びサービスのアップグレード及び更新に伴い、随時変更されるものとします。変更後の規約は、公開後、従来の規約に代えて、本ソフトウェア上で公開されます。修正に同意されない場合、率先して製品及びサービスをキャンセルするものとします。本サービスの利用を継続される場合、変更後の本規約に同意されたものとみなします。
I. 関連する定義
1.1 個人ユーザー:電話番号などの情報を登録し、ソフトウェアを利用する個人。
1.2
ビジネスユーザー:本ソフトウェア及び当該サービスを登録、ログイン、使用し、それによって管理する正当な権利を有する個人または法人。法人や政府機関、その他の組織、パートナーシップ、または個人事業主及び商業者世帯(以下「ビジネスユーザー」)を含みますが、これらに限定されるものではありません。ビジネスユーザーは、本ソフトウェアの特定のライセンスドメインのエンドユーザーとして、個人ユーザーを招待し、承認する資格があります。
1.3
エンドユーザー:ビジネスユーザーの許可を得てソフトウェアサービスを利用する個人または個人ユーザー、または、ライセンスドメインに参加してソフトウェアサービスの使用に招待された個人または個人ユーザー。ビジネスユーザーからそのライセンスドメインに参加するように招待された場合、参加するかどうかを決める前に招待状が届きます。
1.4 ビジネスユーザー管理者:ライセンスされたバックグラウンドユーザーシステムを管理する権限を持つ任命された個人または任命された複数の個人。
1.5
ビジネスユーザーが管理するデータ:情報及びデータは、ビジネスユーザーまたはそのエンドユーザーがソフトウェアを使用する際に提出または生成されるもので、ビジネスユーザーが提出した情報など。ビジネスユーザーがエンドユーザーに要求する情報。ビジネスユーザーによってエンドユーザーに割り当てられた情報。タスクの完了やビジネスの日常管理のためにエンドユーザーからビジネスユーザーに提供される情報。
1.6 Rokid:Rokid Corporation Ltd.及びその関連会社。Rokidは、ソフトウェア及びそのサービスのプロバイダーです。
II. アカウントの申請と使用
2.1 アカウントサービスについて
1)
例えば、より多くの製品、プログラム、サービス機能にアクセスしたいとします。その場合、アカウント登録を行い、登録ページで関連する個人情報を提供する必要があります。ユーザーは、本ソフトウェアの指示に基づき、アカウントを削除または停止することができ、当社は、本契約に基づき、お客様のアカウントを保持または削除します。
2)
ユーザーは、携帯電話、スマートグラス、Web、その他Rokidが提供する端末を通じて、ユーザー側で本ソフトウェアを利用することができます。本サービスを利用する場合、ご自身のデバイス、システムなどに適合するソフトウェアバージョンを選択するものとします。そうでない場合、本サービスが正常に動作しない可能性があります。
3)
ビジネスユーザー管理者は、本ソフトウェアのビジネスアカウントを申請し、管理アカウントを設定することができます。その場合、管理者は組織メンバーのアドレス帳をアップロードして管理し、エンドユーザーとして招待することができます。
4)
Rokidは、有料サービスの支払基準や支払方法を実態に合わせて修正・変更することができます。Rokidは、上記の改定、変更またはチャージについて、事前に本サービスの関連ページで通知または公表するものとします。ユーザーが変更に同意されない場合、率先して本サービスを解約するものとします。
5)
Rokidアカウントの申請及び使用により、ユーザーのすべての行動は、本契約(適用される契約、業務規定、ポリシー及びRokidが継続して公表する本サービスのその他の内容を含む)に従うものとします。上記コンテンツは、正式リリース後、本契約の一部を構成し、ユーザーもこれを遵守するものとします。
2.2 ユーザーのコミットメントと責任
1)
ユーザーが登録を開始し、実際に当社のプラットフォームサービスを利用する時、ユーザーは、ユーザーが所在する国の法律で要求される民事上の行為能力を完全に有することを認めるものとします。ユーザーが前記資格を有しない場合、ユーザーは、保護者の同意と指導のもとに本ソフトウェアを使用するものとします。これによって生じるすべての結果は、法令に基づき、ユーザー及び保護者が負担するものとします。
2)
ユーザーは、以下の事項を理解し、同意するものとします。本ソフトウェアは[アプリケーションサービス製品]であり、ユーザーは、登録情報の真偽、合法性、有効性について全責任を負うものとします。ユーザーは、他人へのなりすまし、他人の名前を使用して情報を公開しないものとします。登録されたアカウントを悪用し、他のユーザーに誤認させるような行為は禁止されています。これに違反した場合、当社は直ちにサービスの提供を停止する権利を有します。また、ユーザーはそれにより生じるすべての法的責任を負うものとします。仮にご利用者様がビジネスユーザーだとします。その場合、管理者アカウントで行うすべての行為に責任を持つ必要があります。ユーザーは、ユーザーの管理者アカウントの行為、操作または指示により割り当てられたRokidサービスから生じるすべての結果を引き受けるものとします。
3)
ユーザーは、当社の製品、プログラム及びサービスを合法的な方法で使用するものとし、ユーザーが登録したアカウントで公開するコンテンツ及びそこから生じる結果を含むすべての行為について責任を負うものとします。ユーザーは、コンテンツの正確性、完全性、有用性などを信頼することによって生じるリスクも含め、コンテンツの使用から生じるすべてのリスクを負う必要があります。Rokidは、ユーザーの行為によって生じたいかなる損害についても、一切の責任を負いません。
4)
ユーザーは、ご自身のログイン情報を秘密にし、他者に使用・利用されないこと、及び本ソフトウェアにおけるユーザーのアカウントの下でのすべての行為について責任を負うものとします。ユーザーは、不正使用または不正使用の疑いがある場合、速やかに当社に通知しなければならず、当社は、ユーザーが上記の要件を遵守しなかったことにより生じたいかなる損失についても責任を負いません。
5)
ユーザーがビジネスユーザーの管理者で、会社や企業などの代表として登録し、実際にはRokidが許可する他の方法でサービスを使用するとします。その場合、ユーザーは、本ソフトウェアサービスの登録及び使用を完全に許可されていることを確認し、当該代理人として本契約に同意するものとします。
6)
ユーザーがライセンスされたビジネスドメインのエンドユーザーであるとします。その場合、Rokidが提供するサービスをビジネスユーザーのエンドユーザー向けに享受することができます。一方、ユーザーは、ビジネスユーザーがサービスの使用に関連するユーザーの行動と権利を管理することを承認することに同意します。これには、エンドユーザーIDの追加・削除、許可の調整、サービス内容の制限などが含まれますが、これらに限定されません。ユーザーは、ビジネスユーザーが許可した範囲内でサービスを利用するものとします。ユーザーがビジネスユーザーのエンドユーザーでなくなったとします。その場合、Rokidは、ビジネスユーザー管理者の指示または操作のもと、エンドユーザーとしてユーザーに付与された権限及びデータを無効化または削除する権利を有します。
III. プラットフォームサービス規約
3.1 サービスフォームと声明
1)
本製品は通常、携帯電話、スマートグラスなどのデバイスにインストールされた本ソフトウェアを通じてサービスを提供します。Rokidは、ユーザーの要望、Rokidのプロンプト、またはRokidとの特別な合意など、場合によっては他の方法でサービスを提供することがあります。Rokidは、ユーザーがインストールした本ソフトウェアの使用について、個人的、譲渡不能、かつ非独占的な使用権を許諾するものとします。
2)
Rokidは、ユーザー体験やサービス内容を向上させるため、本ソフトウェアの内容を充実させるものとし、入れ替え、修正、バージョンアップなど、随時更新するよう継続的に努めます。Rokidは、別段の合意がない限り、新バージョンのリリース後、旧バージョンの利用可能性を保証しません。従って、ユーザーは、自身の利益のために、本ソフトウェアを随時確認し、最新のバージョンに更新するものとします。
3) 当社のサービスには、広告活動が含まれる場合があります。ユーザーは、本ソフトウェアの使用にあたり、Rokid、関連会社、第三者プロバイダー及びパートナーが提供する広告の表示などを承認し、これに同意するものとします。
4)
Rokidは、その裁量により、ユーザーの違法なコンテンツの送信を停止し、本契約に違反する者に対して適切な法的措置を講じる権利を有します。当該コンテンツには、適用される法令または本契約に違反するもの、他者の権利または安全を侵害、危害、または脅迫するもの、他者になりすますものなどが含まれます。当社の正当な行為には、法令に基づき、本サービスから違法、侵害、不適切なコンテンツを削除すること、違反者の会員資格を停止すること、本サービスの全部または一部の利用を阻止すること、関連情報を保存し関係当局に報告することが含まれますが、これらに限定されるものではありません。
5)
ユーザーは、インターネットを通じてのみ、一部のRokid製品及びサービスにアクセスすることができます。通信事業者、移動体通信事業者などの第三者から請求されるインターネット接続料、通信料、情報料などは、ユーザーの負担となります。通信付加価値サービスについては、付加価値サービス事業者に費用面の課題を確認されることをお勧めします。
6)
ビジネスユーザーは、エンドユーザーが本ソフトウェアを通じて、同一のライセンスビジネスドメイン内の他のエンドユーザーの情報を検索できることを理解し、同意するものとします。しかし、ビジネスユーザーの管理者は、管理者アカウントで、当該情報へのエンドユーザーのアクセス権限を制限することができます。ユーザーは、本サービスを通じてエンドユーザーを招待し、当該情報を管理する前に、以下を行うものとします。
エンドユーザーがソフトウェア及びサービスを利用する際に、ユーザーの情報及びコンテンツに影響を与える方針及び規制、エンドユーザーの情報(Rokidに必要な個人情報を含みますがこれらに限定されません)の処理方法について十分に通知し、ユーザーの明示的かつ有効な同意を得る。
本ソフトウェアにおけるエンドユーザーの情報取扱方針及び慣行が、適用される法律及び規制に準拠していることを確認する。
エンドユーザーの情報及びその内容、またはエンドユーザーが本契約を履行しなかったことに関するユーザーとエンドユーザー間のすべての紛争及び論争に対応し、処理する。この場合、ユーザーは、これにより生じるすべての法的結果について単独で責任を負うものとします。
7)
Rokidは、企業の社会的責任を果たし、本サービスに保存されているユーザーのデータを保護するために最善を尽くします。しかし、インターネットの特性上、以下のような状況下では、Rokidはデータ保存の安全性を完全に保証することはできません。
Rokidは、ユーザーが本ソフトウェア及び/または本サービスを使用する際に、Rokid以外の理由で発生したデータの削除や保存の不具合について、一切責任を負わないものとします。
ユーザーは、本ソフトウェア及び/または本サービスに保存されているデータ並びに情報を、両当事者の合意がある場合を除き、バックアップするものとします。
Rokidは、ユーザーが本ソフトウェア及び/または本サービスの利用を停止した場合(ユーザーがアカウントを解約した場合など)、またはユーザーが法令及び本契約に違反したことにより本サービスが中止または終了した場合、ユーザーのデータをサーバから永久に削除する権利を有します。また、ビジネスユーザーの場合、Rokidは管理者アカウント及びエンドユーザーがユーザーの関係に基づいて持っているすべての情報及び興味を削除する権利を有します。本サービスが停止、終了または中止された場合、Rokidはユーザーにデータを返却する義務を負いませんので、事前にデータをバックアップしておく必要があります。
ユーザーは、不可抗力やその他のリスク要因により、本サービスが中断される可能性があることを理解し、同意するものとします。Rokidは、これらの中断について何ら責任を負わないものとします。
3.2 第三者
1)
ソフトウェアのバージョン、デバイス、OSなど、第三者によって本ソフトウェアの具体的なサービスに差異が生じ、不都合が生じる可能性があります。ユーザーは、Rokidの関連する責任を放棄し、または責任を負わないことを理解し承諾するものとします。
2)
本ソフトウェアには、第三者のサービスプロバイダーによって提供される他のオンラインサービスまたはリソースへのリンクが含まれている場合があります。当社は、ユーザーによる第三者のサービスまたはリソースの利用を管理することはできません。従って、本条で別途合意されない限り、当社は、ユーザーが第三者のサービスまたはリソースを使用することについて責任を負いません。代わりに、ユーザーと第三者との間の契約において規定されるものとします。また、第三者のサービスやリソースへの既存のリンクは、当社がその正当性や安全性を保証するものではありません。
IV. ユーザー作成コンテンツ
4.1
ユーザーが作成したコンテンツは、ユーザーが個人情報、写真、音楽、その他のコンテンツなど、当社の製品、プログラム及びサービスをダウンロード、投稿、またはその他の方法で使用する際に発生します。ユーザーは、ご自身の作成コンテンツについて全責任を負います。ユーザーは、アップロード、送信、または本サービスを通じて提供するいかなるユーザー生成コンテンツも、以下のような適切な制限に関する合意を遵守し、当該コンテンツが適用される法律、規制、またはその他の関連規定に違反しないようにするものとします。ユーザーは、投稿、送信または本サービスを通じて送信したユーザー生成コンテンツ及びユーザー生成コンテンツに起因する結果について、単独で責任を負うものとします。ユーザーのコンテンツが本規約の規定を遵守していないと当社が判断した場合。その場合、当社は、事前に通知することなく、ユーザーのコンテンツを削除する権利を留保します。
4.2
ユーザーは、本サービスにおいてユーザー生成コンテンツをアップロード、配布、または送信することにより、以下の事項を了承するものとします。ユーザーがユーザー生成コンテンツの所有権を有していること。または、その所有者の許可または承認を得て、本サービスを通じてアップロード、配布または送信すること。ユーザーが作成したコンテンツに著作権を侵害するものが含まれていることが判明した場合、または第三者がそのコンテンツが著作権を侵害していると当社に申し立てた場合、当社は、削除、ブロック、その他の妥当な措置を講じる権利を留保します。
4.3
当社は、ユーザーが作成したコンテンツに対して、いかなる所有権も主張しません。注意事項:ユーザーがビジネスユーザーから本サービスの利用を許可された場合、当社はビジネスユーザーに対し、ユーザー生成コンテンツの使用を制御、制限、管理するためのオプションを提供します。例えば、ビジネスユーザーは、許可されたユーザーの本サービス及び第三者統合へのアクセスを有効または無効にしたり、許可、保持、送信の設定を管理することができます。ビジネスユーザーの係る選択肢及び決定は、ユーザー作成コンテンツの一部または全部のアクセス可能性、使用、開示、修正、制限または削除に影響を及ぼす可能性があります。ビジネスユーザーを代理して行動する場合、ビジネスユーザーは、その権限を有するユーザーに事前に十分な説明を行い、明確な同意を得ることを了承するものとします。
V. ユーザーの権利と義務
5.1 ユーザーは、当社のソフトウェア、製品及びサービスをデバイスにアップロード、インストール及び使用する権利を有します。
5.2
ユーザーは、ご自身のデータ、登録情報、本ソフトウェアへの投稿を変更・削除する権利を有します。ただし、関連情報を削除すると、保存しているテキストや画像も同時に削除される場合がありますのでご注意ください。これによって生じるリスクはすべて、ユーザーが負担するものとします。
5.3
ユーザーは、登録アカウント情報及びパスワードを安全に保管する責任を負います。ユーザーは、登録したアカウント及びパスワードについて法的責任を負うものとします。ユーザーは、いかなる場合においても、他人のアカウント及びパスワードを使用しないことに同意するものとします。他人がユーザーのアカウントまたはパスワードを使用していると思われる場合には、直ちにRokidに通知してください。
5.4 権利の制限
ユーザーは、当社の製品、プログラム及びサービス(製品に含まれるコンテンツ、広告またはスポンサー付きコンテンツを含みますが、これらに限定されません)を、ライセンスの供与、販売、リース、譲渡及び配布など、いかなる形態でも商業的に利用しないものとします。
ユーザーは、当社の製品、プログラム及びサービスを使用して、同一または競合するサービスを作成してはならないものとします。
ユーザーは、法律で明示的に定められている場合を除き、いかなる形式、方法においても、当社の製品、プログラム、サービス(製品内のコンテンツ、広告、スポンサーを含みますが、これに限られません)の一部を複製、配布、転載、ダウンロード、表示、掲示、変更、翻訳、結合、利用、分解、逆コンパイルしてはならないものとします。
ユーザーは、当社の製品、プログラム、サービスを他の方法でアップロード、公開、または使用することに同意したものとします。これらの使用に際しては、以下の行為から生じるすべての法的責任及びリスクは、ユーザーが負担するものとします。
(i) 憲法で確認された基本原則に反対する行為。
(ii) 国家の安全を脅かし、国家機密を漏らし、国家権力を転覆させる、または国家の主権、統一及び領土の一体性を危うくさせる行為。
(iii) いずれかの国の名誉または利益を毀損する行為。
(iv) 人民に対する憎悪、人種差別を扇動し、または人民の連帯を乱す行為。
(v) 宗教に関する国の政策を混乱させ、邪教や封建的な迷信を広める行為。
(vi) 風説を流布し、社会の秩序を乱し、または社会の安定を阻害する行為。
(vii) わいせつ、ポルノ、賭博、暴力、殺人、テロを流布し、または犯罪の遂行を教唆する行為。
(viii) 他人を侮辱し、誹謗中傷し、他人の正当な権利・利益を侵害する行為。
(ix) その他、法律または行政規則で禁止されている内容を含む行為。
ユーザーは、当社のプラットフォーム上で以下の行為を行わないこと、及び当社の製品、プログラム、サービスを利用しないことに同意したものとします。
(1) 本ソフトウェア及びその複製物の著作権情報を削除する行為。
(2) 本ソフトウェアのリバースエンジニアリング、リバースアセンブル、リバースコンパイル、その他本ソフトウェアのソースコードを発見する試みを行う行為。
(3) Rokidが知的財産権を有するコンテンツの使用、賃貸、貸与、複製、改変、リンク、複製、編集、公開、ミラーサイトを開設する行為。
(4)
本ソフトウェアによって、または本ソフトウェアの動作中に任意の端末メモリに保存されたデータ、本ソフトウェアの動作中のクライアントとサーバー間のインタラクティブデータ、及び本ソフトウェアの動作に必要なシステムデータをコピー、変更、追加、削除及びマウント、または本ソフトウェア及び関連システムへのアクセスをRokidが許可していないプラグイン、アドオンまたは第三者のツール/サービスを使って派生物を作成する行為。
(5) 営利目的であるか否かを問わず、上記の目的のために使用されるソフトウェア及び方法を、追加、削除、指示・データの改変・偽造などによる機能・動作効果の変更、または運用・公衆送信する行為。
(6) Rokidが開発または認可していない第三者のソフトウェア、プラグイン、アドオン、またはシステムを通じて本ソフトウェア及びサービスをログインまたは使用し、またはこれらのツールを制作、出版、普及させる行為。
(7) 本ソフトウェア及び/または本サービスとそのコンポーネント、モジュール、データなどを、ユーザーご自身で、または他人や第三者のソフトウェアに権限を与えて、妨害する行為。
(8) その他、本ソフトウェア及び/または本サービスの正常な運用に影響を与える、または支障をきたすおそれのある行為。
5.5
ユーザーは、本契約の条項または本サービスの関連条項に違反したことに起因または関連して生じた正当な請求、要求、損失及び合理的な弁護士費用を単独で負担することを理解し、これに同意するものとします。また、Rokid、Rokidのパートナー及びRokidの関連会社に生じた損害を賠償する責任を負うものとします。この点、Rokidはユーザーの行為の内容に応じて、掲載情報の削除、使用許諾の停止、本サービスの停止、Rokidアカウントの使用制限、法的責任の追及などの措置を取る権利を留保すると同時に、Rokidは、司法部門の要件に従って調査に協力し、支援するものとします。
5.6
ユーザーは、Rokidのサービスを利用するにあたり、法的責任を負うものとします。ユーザーの責任には、被害を受けた当事者に対する補償及びユーザーの行為に起因してRokidが支払った行政処分または不法行為による損害賠償に相当する額の補償が含まれますが、これらに限定されるものではありません。
5.7
本サービスを購入したビジネスユーザーは、エンドユーザーの行動を監督し、ユーザーがソフトウェアに投稿したコンテンツを校正する責任を負うものとします。ビジネスユーザー及びそのエンドユーザーは、当該関連法令に違反する行為及びコンテンツから生じる結果及び損失について、単独で責任を負うものとします。一方、事業者またはそのエンドユーザーが、法令、本規約及びRokidのその他の契約や規則に違反した場合、事業者またはそのエンドユーザーは、本規約及びRokidのその他の契約や規則に違反したものとみなされます。この場合、Rokidは、事業者またはそのエンドユーザーが使用する本ソフトウェア及び/または本サービスを終了させるための措置を講じるものとします。ビジネスユーザーは、本ソフトウェア及び/または本サービスの一時的または永続的な使用障害、本ソフトウェア及び/または本サービスへのログイン障害、他の製品及び/またはサービスの使用禁止などの結果を負担するものとします。また、このような結果による損失は、ビジネスユーザーが負担するものとします。
VI. 不可抗力及びその他の免責事項
6.1
ユーザーは、本サービスの利用中に不可抗力やその他のリスク要因により、本サービスが中断される可能性があることを理解し、同意するものとします。不可抗力とは、洪水、地震、嵐、疫病などの自然災害や、戦争、動乱、政府の行動などの社会的事象など、予見不可能で克服不可能、かつ当事者の一方または両方に重大な影響を及ぼす客観的事象を指しますが、これらに限定されるものではありません。Rokidは、上記のような事態が発生した場合、関係部署と連携して迅速に対応できるよう最善を尽くします。Rokidは、法律で認められている範囲内で、そのような状況によって引き起こされるサービスの中断や障害について責任を負わないものとします。
6.2 インターネットの特殊性から、不可抗力または免責事項には、インターネットの正常な運用に影響を与える以下の事象の発生が含まれますが、これに限定されるものではありません。
(1) コンピュータウィルス、トロイの木馬、その他の悪意のあるプログラムまたはハッカーの攻撃。
(2) ユーザーまたはRokidのコンピュータソフトウェア、システム、ハードウェア、通信回線などの不具合
(3) 本ソフトウェアの不正な実行、またはRokidの無断使用。
(4) プログラムのバージョンが古い、デバイスが古い、ソフトウェアの互換性がない。
(5) その他Rokidが制御できない、または合理的に予見できない状況。
6.3
ユーザーは、本サービスを利用する過程で、ネットワーク情報または他のユーザーの行為に起因するリスクに遭遇する可能性があることを理解し、これに同意します。Rokidは、情報の真偽、適用性、適法性、及び侵害行為によって生じたユーザーの損害について、一切の責任を負いません。これらのリスクには、以下のものが含まれますが、これらに限定されるものではありません。
(1) 匿名・偽名による脅迫、誹謗中傷、攻撃的または違法な内容を含む情報
(2) 本サービスの利用により発生し、または発生するおそれのある他人の誤解や欺瞞、その他の精神的・身体的損害または経済的損失
(3) その他、ネットワーク情報やユーザーの行動から生じるリスク
6.4
Rokidは、本契約に基づき、違法行為及び違反行為に対処する権利を有するものとします。当該権利は、Rokidの義務や約束を構成するものではなく、Rokidが違法行為を適時に発見し、それに応じて適時に対処することを保証するものではありません。
6.5
いかなる場合においても、金銭の借用、パスワードの要求、その他財産に関わるネットワーク情報を信用してはいけません。財産運用に関わるネットワーク情報については、まず相手の身元を確認し、Rokidの不正防止策に常に注意を払うことが必要です。
6.6
当社は、いかなる場合においても、本サービスの利用によりユーザーが被った利益の喪失を含め、間接損害、結果的損害、懲罰的損害、付随的損害、特別損害または違約的損害について、一切の責任を負いません。本規約に反するいかなる内容にもかかわらず、当社のユーザーに対する全責任は、いかなる理由または方法であれ、ユーザーが登録中に本サービスのために支払った料金(有する場合)を常に超えないものとします。
VII. 知的財産権に関する声明
7.1
ユーザーが本ソフトウェアに投稿した情報は、第三者の知的財産権を侵害するものであってはならないものとします。ユーザーは、権利者の事前の書面による同意なしに、著作権で保護された資料、商標、または排他的に他者に属する情報をアップロード、投稿、修正、送信、またはいかなる方法でも複製してはならないものとします。当社は、権利者またはその法定代理人から適切な通知を受けた場合、レビューに基づいて、相手の知的財産権を侵害するコンテンツを削除します。
7.2
Rokidの書面による事前の同意がない限りユーザーはRokidの知的財産権を使用する権利を有しないものとします。ユーザーは、Rokidの知的財産権を尊重することを保証し、表明し、約束するものとします。ユーザーは、マーケティング、広告、宣伝またはその他の目的のために、いかなる司法管轄区においても、RokidまたはRokidの関連会社、ドメイン名、無線ウェブサイト、インターネット検索用語、または商号やサービスマークに類似する商標を、ユーザーの名前で試みたり、第三者に調達したり、または第三者が申請することに同意または許可しません。上記のいかなる場合においても、ユーザーは、ユーザーの費用負担で、関連するすべての権利をRokidに譲渡するものとします。
7.3
当社のサービスにおいて言及される、ROKIDのロゴ及びそのグラフィック、テキストまたは構成及び当社の他のロゴ、製品及びサービスの名称は、すべて当社の商標です。当社が書面で別途合意した場合を除き、ユーザーは、当社のロゴを表示、使用、加工することはできないものとします。いかなる団体または個人も、あらゆる方法または理由によっても、本商標のいかなる部分も使用、複製、修正、普及、転写または他の販売用製品との結合を行うことはできません。
7.4 上記の他、本ソフトウェアに掲載された情報がユーザーの知的財産権の侵害にあたると思われる場合は、直ちに当社にご連絡くださいsupport@rokid.com。以下の内容を記載した書面をご提出ください。
権利侵害とされるコンテンツの権利者であることを証明するもの。
身分証明書、住所、連絡先が明確にわかるもの。
権利を侵害しているとされるコンテンツの当社サービス上での位置。
ユーザーの権利が侵害されたという声明。
ユーザーの権利の侵害に関連する証拠。
偽証の結果を受け入れることに同意することを前提に、通知の内容が正確かつ真実であることを宣言する書面による声明。
7.5
ユーザーがビジネスユーザーである場合、両者の合意がない限り、ユーザーは、当社がオンライン及びオフラインのプロモーション活動において、ユーザーの名前、商号、商標、その他の情報またはロゴを、当社の提携関係を示す方法として使用できることに同意するものとします。
VIII. 変更と終了
8.1 変更
本契約は、変更される場合があります。本契約に重要な変更がある場合、Rokidは正当な手続きにより通知します。改正された契約及び規則は、正式に発表された時点で直ちに適用されます。本契約の不可欠な部分であり、統一された全体を構成しています。ユーザーは、上記の変更に同意しない限り、本契約に記載されたサービスを使用することはできません。ユーザーは、登録しRokidのサービスを利用することにより、変更後の規約及び規則を承諾し、その内容に完全に拘束されることに同意するものとします。当社は、当社の製品、プログラム及びサービスを、通知する必要なく、いつでも修正、保持、中止する権利を留保します。
ユーザーは、当社の製品、プログラム及びサービスの改訂、保持または中止の行為に関して、当社がユーザーまたは第三者に対していかなる責任も負わないことに同意するものとします。
8.2 終了
本契約は、ユーザーが本契約に同意された日から効力を生じます。本契約に基づきその効果が終了するまで、ユーザーが当社の製品、プログラム及びサービスを使用する際に、引き続きその効果を有するものとします。
上記の規定にもかかわらず、ユーザーが当社の製品、プログラム及びサービスを利用する時期が、ユーザーがこの利用規約を承諾する時期よりも早い場合、ユーザーは、本契約が事前に解除されない限り、当社の製品、プログラム及びサービスを最初に利用した時に本契約が発効することをここに認める、または認めるべきであるとします。
当社は、法律で規定された当社の製品、プログラム及びサービスのためにアカウントを使用するユーザーの権利を保持する場合があります。当社は、ユーザーが当社の許容使用に関する方針または本契約のその他の規定に違反したと善意で考えられる場合を含め、通知の有無にかかわらず、いかなる理由によっても本契約をいつでも終了させる権利を有しています。
前項の規定に制限されることなく、ユーザーが第三者の知的財産権を侵害し、当社が権利者またはその法定代理人から通知を受けた場合、当社は本契約を解除する権利を留保するものとします。
本契約が終了すると同時に、ユーザーのアカウント及び当社の製品、プログラム及びサービスを利用する権利は直ちに終了します。アカウントの終了は、ユーザー作成コンテンツが当社のデータベースから削除されることを意味する旨ご理解ください。当社は、ユーザーアカウントの終了及びユーザーが作成したコンテンツの削除を含む本契約の終了により、ユーザーに対していかなる責任も負わないものとします。
IX. その他
9.1 フィードバック
ユーザーが当社にご提案(以下「フィードバック」)をされた場合、ユーザーが「フィードバック」に対するすべての権利を当社に譲渡し、当社がこのフィードバック及び関連情報を合理的な方法で使用する権利を有することにユーザーが同意されたものとみなします。このようなフィードバックは、非機密・非独占的な情報として拝見させていただきます。
ユーザーは、機密事項または排他的とみなされる情報をに提供しないことに同意するものとします。
当社は、当社の裁量により、ユーザーが作成したコンテンツを検査する権利(ただし、義務ではない)を留保します。当社は、いつでも、いかなる理由でも、予告なしに、ユーザー生成コンテンツを削除する権利を有します。第8条の規定に基づき、当社はユーザーのアカウントを保持し、または終了させる権利を有します。
9.2 プライバシーポリシー
「Rokidプライバシーポリシー」をお読みください。「Rokidプライバシーポリシー」は、本契約と不可分一体のものであり、本契約と同一の効力を有します。
9.3 通知
Rokidは、ウェブサイトの告知、電子メール、ショートメッセージ、電話、システムメッセージ、またはその他のインスタントメッセージの形態でユーザーに通知することがあります。Rokidは、ユーザーから提供された連絡先情報の完全性、正確性及び現在の有効性に依拠します。当該通知は、正常に配達された時点で送達されたものとみなされます。
ユーザーのアカウント名は、有効な受信者アドレスの1つとみなされます。Rokidのサービスで、メールアドレスに特別な設定をしているとします。その場合、ユーザーのアカウント及びその使用に関連するすべての通知は、電子メールアドレスに送信されます。
本契約において合意された場合またはRokidとユーザーとの間の別個の契約において指定された場合を除き、ユーザーの通知は、Rokidが公式に発表した連絡先(郵送先及び電子メールアドレスなど)に従って行われるものとします。
9.4 適用法
本契約は、中華人民共和国の法律に準拠するものとします。
両者の間に紛争が生じた場合は、友好的な交渉によって解決されるものとします。交渉が不調に終わった場合は、Rokid Corporation Ltd.の所在地を管轄する裁判所において、法的措置を講じる必要があります。
9.5 独自性
本契約の特定の条件が正当な理由により適用できない場合、本契約の他の条件が引き続き適用されるものとします。適用できない条件については、適法に適用されるように改定します。
9.6 完全性
本契約(プライバシーポリシーを含む)は、当社の製品、プログラム及びサービスに関連する事項に関するユーザーと当社との間の最終的、完全、かつ排他的な契約です。これらの事項に関するユーザーと当社との間の従前の協議及び合意(従前の最終ユーザーライセンス及び利用規約を含みます)に代わり、これを統合するものです。
すべてのタイトルは、ユーザーの閲覧の便宜を図るためのものであり、いかなる法的、契約的効力も持ちません。
ユーザーは、当社から書面による承諾を得た場合を除き、本契約に定める権利及び義務を譲渡しないものとします。上記の規定に違反して権利義務を譲渡しようとする行為は、無効となります。
X. お問い合わせ
その他、製品に関するご意見、ご要望がございましたら、メールにてご連絡ください。support@rokid.com またはカスタマーサービスホットラインにご連絡ください。 400-113-0099.
Rokid Corporation Ltd.